Auswertung MC Erstjahreskursprüfung

Liebe Studierende Unten verlinkt finden Sie die Auswertung des MC-Teils der Erstjahreskursprüfung. Prof. Schefer wird die gesamte Klausur im September mit Ihnen besprechen. Weiterhin schöne Semesterferien! Auswertung für Studenten

Recht gegen Trump II

Verschiedene ehemalige hochrangige Juristinnen und Juristen, die im Weissen Haus arbeiteten, haben eine Organisation gegründet, um illegitime politische Einflussnahme auf die Verwaltung transparent zu machen und zu bekämpfen. Insbesondere stellen sie gestützt auf das U.S.-amerikanische Öffentlichkeitsgesetz (Freedom of Information Act, FOIA) Einsichtsgesuche, um politische Einflussnahmen transparent zu machen (Link politico United to Protect Democracy).

Recht gegen Trump

In den USA wird intensiv die Frage diskutiert, wie weit rechtliche Möglichkeiten bestehen, um gegen jene Massnahme der Regierung von Donald Trump vorzugehen, die Grund- und Menschenrechte verletzen. David Cole, der neue Direktor für rechtliche Angelegenheiten der American Civil Liberties Union (ACLU, eine prominente NGO im Bereich der Menschenrechte), legt in einem sehr interessanten Interview … „Recht gegen Trump“ weiterlesen

Grundrechte freier Kommunikation

Im April werden wir uns in der Vorlesung schwergewichtig mit den Grundrechten freier Kommunikation beschäftigen. Allen, die sich dafür besonders interessieren, empfehle ich die Lektüre des folgenden Buches: Timothy Garton Ash, Free Speech: Ten Principles for a Connected World, Yale UP 2016 (deutsche Übersetzung: Redefreiheit: Prinzipien für eine vernetzte Welt, München 2016). Ein längeres Interview … „Grundrechte freier Kommunikation“ weiterlesen

Vorlesungsbeginn

Die Vorlesung „Staatsrecht II“ beginnt am Dienstag, 21. Februar 2017 im Hörsaal der Pathologie, Schönbeinstrasse 40 (neben Bernoullianum). In der ersten Vorlesung werden wir bei den politischen Rechten weiterfahren. Zur Vorbereitung: § 21 + 22 Rhinow/Schefer/Uebersax.

Nachlese Volksinitiative Grundeinkommen

Am 5. Juni 2016 wurde die Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ mit knapp 77% Nein-Stimmen abgelehnt (Link Resultate Grundeinkommen). Gestern hat die New York Times einen breit recherchierten Beitrag zur Bedeutung eines Grundeinkommens für die Bekämpfung von Armut in zahlreichen Staaten der Welt publiziert (Link NYT Grundeinkommen). Dieser Artikel rückt die Abstimmung in einen grösseren, … „Nachlese Volksinitiative Grundeinkommen“ weiterlesen

Öffentliche Sitzung Bundesgericht

Am kommenden Mittwoch, 14. Dezember 2016, findet am Bundesgericht ab 9.15h eine öffentliche Urteilsberatung zu einem interessanten staatsrechtlichen Fall statt (Link Bundesgericht). Zu beurteilen ist, ob der Grosse Rat des Kantons Freiburg eine Volksinitiative der SVP zu Recht ungültig erklärte, die sich gegen das bereits eröffnete Zentrum „Islam und Gesellschaft“ an der Universität Freiburg richtet … „Öffentliche Sitzung Bundesgericht“ weiterlesen

Verhältnis Völkerrecht – Landesrecht

In den folgenden Links finden Sie die zentralen Bundesgerichtsentscheide zum Verhältnis zwischen Völkerrecht und Landesrecht: BGE 94 I 669 (Frigerio) BGE 99 Ib 39 (Schubert) (Übersetzung aus Jörg Paul Müller/Luzius Wildhaber, Praxis des Völkerrechts, 3. Aufl. Bern 2000, S. 172) BGE 125 II 417 (PKK) BGE 139 I 16 (Ausschaffungsinitiative) Urteil 2C_716/2014 (2015) (FZA)

Keine Vorlesung morgen 16.11.2016

Morgen Mittwoch den 16. November 2016 findet die Vorlesung im Staatsrecht nicht statt. Die Fakultät hat beschlossen, dass bis um 11h keine Lehrveranstaltungen stattfinden, weil die Probevorlesungen zur Besetzung des Lehrstuhls im Völkerrecht durchgeführt werden.

Wahlen in den USA

Im folgenden Link zu einer Graphik der New York Times finden Sie interessante Angaben über das Wählerverhalten unterschiedlicher demographischer Gruppen. (Link Wahlen NYT)